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Pressemitteilungen Kreis-SPD: Gratulation für Sabine Wölfle

Große Freude herrscht im SPD-Kreisvorstand darüber, dass Sabine Wölfle mit einem im Landesvergleich guten Ergebnis in den Landtag gewählt wurde. Getrübt wurde die Freude jedoch dadurch, dass die SPD auch im Kreis erheblich verlor. Die Gründe sieht der SPD-Kreisvorstand vor allem darin, dass nach der Atomkatastrophe in Japan das Thema Atom-energie alle anderen Themen dominierte.

Dies sei das Gründungsthema der Grünen, was den erheblichen Zuspruch für die Grünen erkläre. Dies sei insofern schade, weil sich die SPD seit langem für den Atomausstieg einsetze, und insbesondere auch in diesem Wahlkampf die Bürgerinnen und Bürger hiervon überzeugen wollte. Zwar habe man seit der Bundestagswahl um 4 % zugelegt. Dies sei jedoch nur ein schwacher Trost, so der SPD-Kreisvorstand in einer Pressemitteilung.

Das Ergebnis sei auch von bundespolitischer Bedeutung. Wenn schon die CDU-Hochburg Baden-Württemberg keine Mehrheit mehr für Schwarz-Gelb biete, so sei dies der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Bundesregierung. Letztlich freut sich die SPD jedoch sehr, dass der Regierungswechsel in Baden-Württemberg geschafft werden konnte. Dem müsse nun ein echter Politikwechsel folgen. Insbesondere die Finanzierung der Trassenführung der neuen Gleise der Rheintalbahn an der A 5 mit Landesmitteln müsse im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, fordert die SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die bisherige langjährige Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay wird in den kommenden Wochen noch vom Kreisverband im Rahmen einer Feier verabschiedet werden. Schon jetzt bedankte sich der SPD-Kreisvorstand für die hervorragende Arbeit von Marianne Wonnay und wünscht ihrer Nachfolgerin Sabine Wölfle einen guten Start im Landtag.

Der Kreisvorstand freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sabine Wölfle, die eine enge Zu-sammenarbeit auch schon zusagte. Voraussichtlich Ende Mai wird es eine Abschiedsfeier für Marianne Wonnay, die bisherige Landtagsabgeordnete, geben.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 06.04.2011

Pressemitteilungen Sabine Wölfle: Mappus lässt Kommunen und Eltern bei der Kleinkindbetreuung weiterhin im Stich

SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle: „Im Interesse der Eltern will die SPD nach der Wahl die von Mappus nicht gelösten Aufgaben gemeinsam mit den Kommunen endlich klären."

Die SPD wirft Ministerpräsident Stefan Mappus vor, die Kommunen beim Ausbau der Kleinkindbetreuung und dem qualitativen Ausbau der Bildung wie etwa den Ganztagsschulen weiterhin hängen zu lassen. Anstatt bei der Didacta eine klare Unterstützung zuzusagen, lade er lediglich zu weiteren unverbindlichen Gesprächen ein.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 05.03.2011

Pressemitteilungen Marianne Wonnay und Sabine Wölfle begrüßen die Entscheidung des Regierungspräsidenten

SPD- Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay und Landtagskandidatin Sabine Wölfle begrüßen die Entscheidung des südbadischen Regierungspräsidenten, die Pläne der Bahn AG für die Strecke in Offenburg nicht zu genehmigen. "Damit fordern wir die Bahn AG auf, auch für die Streckenabschnitte im Landkreis Emmendingen neu zu planen", erklären die beiden SPD- Politikerinnen.

Die SPD im Landkreis Emmendingen fordert schon seit langem, die Planungen zu überdenken und mehr auf die Einwände der betroffenen Gemeinden und Bürgerinitiativen einzugehen. "Jetzt besteht eine Chance, dass endlich menschen- und umweltgerecht geplant wird und die Belange der Bevölkerung ernstgenommen werden", so Wonnay und Wölfle.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 19.01.2011

Pressemitteilungen Sexau entwickelt sich gut

Diese erfreuliche Feststellung konnte Sexaus Bürgermeister Michael Goby den beiden SPD- Politikerinnen anlässlich ihres Besuchs in der Gemeinde machen.
Wie für viele andere Gemeinden auch, ist für Sexau der Bereich Energiewirtschaft ein wichtiges Thema. Eine Bürgergenossenschenschaft wurde gegründet, damit sich die Bürger bei der Erzeugung Erneuerbarer Energien beteiligen können. Das erste Projekt ist eine PV- Anlage auf dem Dach des Bauhofes. 47 Sexauer haben sich schon mit 71000 Euro beteiligt. Weitere Projekte sind deshalb geplant. Auch die Gemeinde selber leistet mit der Inbetriebnahme einer Hackschnitzelanlage ihren Beitrag, hier werden das Rathaus und anliegende Gebäude versorgt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 19.12.2010

Pressemitteilungen Kreis- SPD für Volksentscheid zu Stuttgart 21

Der SPD- Kreisverband unterstützt die Forderung der Landes- SPD, eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 durchzuführen. „Wenn ein Bauprojekt die Bürger derart bewegt wie Stuttgart 21, muss man nach dem Bürgerwillen entscheiden und vor allem jetzt erst einmal einen Baustopp veranlassen“, so die SPD- Landtagskandidatin und stellvertretende SPD- Kreisvorsitzende Sabine Wölfle.

SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner fordert deshalb, dass die Landesregierung sofort die entsprechenden Schritte zur Durchführung des Volksentscheides einleiten muss: „Der jetzige Zustand muss schnellstmöglich beendet werden, ein Volksentscheid sollte noch dieses Jahr stattfinden, damit die Frage zur Zukunft von Stuttgart 21 demokratisch durch die Be- völkerung entschieden werden kann.“

Die Kreis- SPD kritisiert dabei CDU und FDP, die sich bislang gegen einen Volksentscheid sperren. Wer gute Argumente hat, brauche sich, so die Kreis- SPD, nicht vor dem Bürger zu verstecken. Nicht nachvollziehbar ist für die Kreis- SPD, dass die Landesregierung mit aller Gewalt ihre Ziele durchdrücken wolle. Diese rücksichtslose Strategie sei völlig unverhältnis- mäßig und auch für die Polizeikräfte nicht länger zumutbar.

Die Kreis- SPD begrüßt aber, dass die massiven Proteste offensichtlich Eindruck bei Bahn- Chef Grube hinterlassen haben. Es sei erfreulich, dass dieser nun Ende Oktober nochmals nach Südbaden reist, und den Kontakt mit der Bevölkerung sucht. „Wir hoffen, dass die Bür- geranliegen von der Bahn berücksichtigt werden und die Autobahnparallele deshalb von der Bahn in die Planfeststellungsverfahren eingebracht wird“, so SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle und SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die Bahn müsse aus den Stuttgarter Protesten die Lehre für den Bau der Rheintalbahn ziehen, dass ein solches Großprojekt von der Bevölkerung mitgetragen werden muss.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 10.11.2010

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