Nachrichten zum Thema Ankündigungen

Ankündigungen Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 10.06.2019

 

Popcorn mit Martin Horn Ankündigungen +++ Popcorn mit Martin Horn +++

Martin Horn ist kommende Woche unser Gast in Emmendingen! Wir diskutieren mit Martin, Pia Lach und Luisa Boos über eine gute und moderne Kommunalpolitik und leuten die heiße Phase des Wahlkampfes ein. Di. 16.April 2019, 19:00 Uhr , Cinemaja, Steinstr. 2/2 , 79312 Emmendingen

Veröffentlicht von SPD KV Emmendingen am 13.04.2019

 

Ankündigungen Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 02.02.2019

 

Ankündigungen SPD prämiert Spielplätze

Spielen formt für das Leben – unter diesem Motto setzt sich die Kreis-SPD dafür ein, dass Kinder im Landkreis schöne Spielplätze vorfinden. Die Kreis-SPD startet jetzt einen Wettbewerb, um den schönsten Spielplatz im Landkreis zu finden. Der schönsten Spielplatz wird mit 500 € prämiert. Alle Bürgerinnen und Bürger können bis zum 10.7.2016 Vorschläge einreichen bei Martina Fuhrmann, Beisitzerin im SPD-Kreisvorstand unter fuhrmann-martina@gmx.net oder Martina Fuhrmann, Konrad-Adenauer-Strasse 8, 79346 Endingen. Die Siegerehrung findet am 15.7.2016 um 15:00 Uhr auf dem Gewinner-Spielplatz (der rechtzeitig bekannt gegeben wird) statt. Alle Spielplatz-Vorschläge wird die Kreis-SPD zusammenstellen, damit Familien sich einen Überblick verschaffen können, wo es im Landkreis schöne Spielplätze gibt.

Veröffentlicht von SPD KV Emmendingen am 21.06.2016

 

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